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14.12.2021

Mithilfe der DIN 77006 ein neues Fundament legen: ETL IP Artikelserie Teil 1

Für ein optimiertes und zeitgemäßes Management des geistigen Eigentums: ETL IP Ratgeberserie für Unternehmer.

Artikel 1 von 4: Die Ausgangslage – Deshalb brauchen wir eine DIN 77006

Wie Sie wissen, ist die Welt im steten Wandel – immer schneller, interdisziplinärer und komplexer. Dies macht auch vor dem Umgang mit geistigem Eigentum nicht halt. Vielmehr werden die IP-Landschaften immer dichter, uneinsichtiger und ebenfalls schnelllebiger. Haben Sie sich da nicht auch schon einmal gefragt, wie man diesem Wandel Herr werden kann? Nun ja, die folgenden Zeilen widmen sich genau dieser Herausforderung und unterbreiten einen Vorschlag, um dem als Unternehmen aktiv, systematisch und ganzheitlich zu begegnen.

So befasst sich diese vierteilige Artikelserie exemplarisch mit DER Herausforderung unserer Zeit, der Digitalen Transformation, und ihren Einflüssen auf die Verschiebung ganzer IP-Landschaften in nahezu allen Branchen, und wie Unternehmen mithilfe der noch recht jungen DIN 77006 eben doch Herr der Lage werden können.

Wozu der Aufwand einer DIN 77006?

Dies ist wohl die in IP-Abteilungen und Kanzleien als erste gestellte Frage, wenn man sich mit dem Bestehen dieser neuen Norm konfrontiert sieht. Auch Sätze wie: „Wir haben ein funktionierendes System aus langjährig erfahrenen Mitarbeitern – warum sollte man ihnen ihre Arbeit mittels einer DIN ‚steuern‘ müssen?“ werden wohl nicht der Seltenheit angehören. Tja, dem kann man nur begegnen, indem man aufklärt, was die DIN 77006 ist und was sie nicht ist, und welchen Problemen sich das IP-Management (IPM) bereits ausgesetzt sieht.

So ist u. a. die immer fortwährende Verzahnung von Biotech und Infotech eine der bedeutsamsten Facetten von Digitalisierung, woraus mittelbar eine Erhöhung der Gesundheit und Lebenserwartung resultiert, die gleichzeitig aber auch ganz neue Businessmodelle, vor allem in der Medizin, hervorbringen kann. Ein aktuelles Beispiel gefällig? Wäre die vorbeschriebene Verzahnung nicht bereits im vollen Gange gewesen, wäre das Durchführen eines „Project Lightspeed“ der BioNTech zum Auffinden hochwirksamer mRNA-Vakzine gegenüber SARS-Cov-2 wohl in dem vorgelebten Maße und dessen Geschwindigkeit nicht möglich gewesen.

Wettbewerb zwischen neuen und bekannten Playern

Ein wesentlicher Effekt der Digitalen Transformation im IP-Wesen ist, dass völlig neue Player aufeinandertreffen und fortan um die gleichen Märkte buhlen – damit geht Verdrängung einher. Typische Verdrängungsgeschichten sind Amazon vs. Einzelhandel; Uber vs. Taxigewerbe und bspw. Tesla vs. Mercedes, BMW, VW etc. im Bereich der E-Automobilität. Dass solche Wettbewerbe auch regelmäßig zu Patentstreitigkeiten führen können, wissen wir nicht erst seit den kürzlich global beigelegten Streitigkeiten von Netzwerkausrüster Nokia vs. Autobauer Daimler. Die Zeiten, als Nokia allein auf dem Smartphone-Sektor aktiv war, sind längst vorbei. Vorliegend ging es um Mobilfunkpatente von Nokia, dessen Netzwerktechnologie vermeintlich in mehreren Mercedes-Modellen verbaut wurde. Im Falle einer rechtskräftigen Niederlage von Daimler drohte schlimmstenfalls ein Verkaufsverbot seiner ganzen betroffenen Modelle. Wohingegen im Falle eines Obsiegens Daimlers Nokia das Ausbleiben von Lizenzgebühren in Höhe von Hunderten Millionen Euro fürchten musste.

Allein dieser Fall verdeutlicht eindringlich die IP-Auswirkungen Digitaler Transformation. Player müssen auf ihren Märkten nunmehr weit über den Tellerrand hinausschauen und mit Patentverletzungsklagen aus Digitalpatenten Dritter rechnen, die bestrebt sind, Anspruchsätze auf Digitalplattformen und/oder Businessmodelle zu formulieren, was ganzen Unternehmen, vielleicht sogar ganzen Branchen, die Geschäftsgrundlage streitig machen könnte. Denn Digitale Transformation vollzieht sich in wirtschaftlichen Ökosystemen. So entstehen kontinuierlich neue Mitspieler des Wettbewerbs mit anderen Leistungsversprechen und Absichten. Digitalpatente sind zumeist konzeptioneller und strategischer geschrieben mit der vorwiegenden Intention, „use cases“ zu formulieren, um bestenfalls auf ganze Businessmodelle durchgreifen zu können. Unter anderem rührt daher die „Angst“ der Autoindustrie vor einem 5G-Standard mit aktuell noch nicht vorhersehbaren Risiken.

Digitalisierung als Bedrohung für etablierte Unternehmen

Das heißt, „Digitalisierung“ ist schon lange kein Buzzword mehr, um in einem Meeting up-to-date zu wirken. Sie passierte, passiert und wird unaufhaltsam in allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen Einzug halten. Vielmehr wirkt die aktuelle Pandemie gar noch als „Brandbeschleuniger“, weil sie Digitalisierungsvorhaben in öffentlichen Behörden und Einrichtungen über wenige Monate befeuert hat, was Experten seit über zwei Jahrzehnten nicht gelungen ist. Mit Digitalisierung wird sich nun weltweit auf allen Ebenen aktiv auseinandergesetzt – es gibt keine Ausrede mehr hinsichtlich mangelnder Motivation und Mittel.

Wir können also festhalten: Während der Digitalen Transformation erscheinen immer mehr und immer häufiger neue Einzelanmelder, Start-ups und Firmen mit disruptiven Innovationen und breiten Geschäftsmodellen (use cases) auf dem Markt und erweitern signifikant den Wettbewerb zu etablierten Unternehmen. Dies kann für traditionelle Unternehmen zur Bedrohung werden. Wer aber daraufhin sein eigenes Unternehmen digital transformiert und sich der verschobenen IP-Landschaft bewusst wird, verringert das Risiko, sein eigenes Geschäft von diesen neuen Anbietern reduziert, verdrängt oder gar zerstört zu bekommen.

Fazit

Dem Wandel, der mit der digitalen Transformation einhergeht, müssen sich nahezu alle Unternehmen stellen. Es ist nun einmal so, dass „gestern“ IP vorwiegend reaktiv verwaltet wurde, was den oben skizzierten Szenarien „heute“ und erst recht „morgen“ bei Weitem nicht mehr gerecht würde. Schon „heute“ muss IP aktiv verwaltet werden, und spätestens „morgen“ proaktiv.

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