Startseite | Impressum und rechtliche Angaben

Impressum

Rechtliche Angaben

Impressum – rechtliche Angaben

ETL IP
Patentanwaltsgesellschaft mbH
Clayallee 343
14169 Berlin

Telefon: (030) 8048940
Telefax: (030) 80402206
E-Mail: info@etl-ip.com

Vertretung
Dr. Diana Taubert

Registereintrag
AG Berlin-Charlottenburg
HRB 197747 B

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE319210559

Berufsrechtliche Regelungen
Alle hier genannten Patent- und Rechtsanwälte haben ihre Berufsbezeichnung in der Bundesrepublik Deutschland erworben.

Zuständige Kammern
Patentanwälte:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Fon +49 – (0)89 – 24 22 78-0
Fax +49 – (0)89 – 24 22 78-24

European Patent Attorneys:
Institut der beim Europäischen Patentamt
zugelassenen Vertreter (epi)
Tal 29
80331 München
Fon +49 – (0)89 – 201 70 80
Fax +49 – (0)89 – 202 15 48

Rechtsanwälte:
Rechtsanwaltskammer Berlin
Littenstraße 9
10179 Berlin
Fon +49 – (0)30 – 30 69 31-0
Fax +49 – (0)30 – 30 69 31-99
E-Mail info@rak-berlin.de

Gebühren- und Berufsordnungen
Patentanwälte:
Patentanwaltsordnung vom 07.09.1966 (Bundesgesetzblatt I, S.557), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 19.12.2001 (Bundesgesetzblatt I, S.3656)

Berufsordnung der Patentanwälte vom 01.08.1997, veröffentlicht in „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“, Carl Heymanns Verlag, 1997, S.243

Statuten der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI) http://www.ficpi.org/ficpi

Rechtsanwälte:
BRAO – Bundesrechtsanwaltsordnung
BORA – Berufsordnung für Rechtsanwälte Fachanwaltsordnung
RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwälte

European Patent Attorneys:
Standesregeln des Institutes der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi): http://www.patentepi.com

Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechts­verletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechts­verletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechts­verletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechts­verletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht
Die Betreiber der Seiten werden stets die Urheberrechte anderer beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückgreifen. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Auf unseren Seiten werden Fotos verwendet u. a. von http://www.fotolia.com. Auskunft über den konkreten Bildnachweis erteilt die Online-Redaktion.