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Patentrecht / Markenrecht

Banksy

Bansky ist ein bekannter englischer Künstler. Er ist Namensgeber einer rechtlichen Auseinandersetzung, in dem es im Kern um den Markenrechtsschutz geht.

Infolge einer rechtlichen Auseinandersetzung verlor Banksy den Markenrechtsschutz an dem bekannten Motiv des Blumenwerfers UM012575155, für das er im Jahr 2014 eine EU-Marke eintragen ließ. Dies hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mit Sitz in Alicante am 14.09.2020 entschieden. Ein Postkartenhersteller, der das Motiv kommerziell nutzen wollte, hatte gegen die Marke einen Löschungsantrag gestellt und wollte sie für nichtig erklären lassen. Mit der Entscheidung der EUIPO  (Löschung Nr. 33 843 C) wird deutlich, dass sich das Recht am geistigen Eigentum nicht beliebig erweitern, verändern und ausnutzen lässt.

Siehe auch unseren Beitrag in der Rubrik „Aktuelles“.

(Letzte Aktualisierung: 21.10.2020)

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